GRECO

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GRECO (französisch Groupe d'États contre la Corruption, englisch Group of States against Corruption) ist eine Staatengruppe des Europarats. Sie wurde 1999 von 17 Mitgliedern des Europarates gegründet, um die Korruption europaweit zu bekämpfen.

Die Organisation hat 50 Mitglieder (Stand 30. Januar 2020), davon 48 europäische Staaten und die Vereinigten Staaten (USA). Die Europäische Union (EU) prüft eine Mitgliedschaft.[1][2]

Die Ratifikation des Strafrechtsübereinkommens über Korruption des Europarates ist keine Bedingung für die Mitgliedschaft in der GRECO.

Arbeitsweise

Die GRECO hat an ihrer ersten Sitzung vom 4. bis 6. Oktober 1999 Rules of Procedure erlassen, die seither laufend ergänzt wurden.[3]

Hauptsächliches Instrument für die Überprüfung der Korruptionsbekämpfung ist das Länderexamen. Dies geschieht aufgrund von Fragebögen und Inspektionen vor Ort. Der Berichtsentwurf wird mit dem geprüften Mitgliedstaat zusammen bereinigt und finalisiert. Anschließend wird der Bericht im Plenum der GRECO diskutiert und verabschiedet. Der Bericht und allfällige Empfehlungen sind grundsätzlich vertraulich. Mit Einverständnis des geprüften Mitgliedstaates werden sie veröffentlicht.

Literatur

  • Jef Smulders: Le Groupe d’États contre la corruption (GRECO) et la transparence en matière de comptabilité des partis politique (= Courrier hebdomadaire. Band 2377). CRiSP, Brüssel 2018, ISBN 978-2-87075-191-6.

Weblinks

  • Website GRECO
  • Evaluationsbericht zu Deutschland 2016 auf der Website des Bundesministeriums für Justiz, liegt nur in englischer Sprache vor!
  • Information zur Korruptionsbekämpfung durch das Amt für Auswärtige Angelegenheiten (AAA) der Liechtensteinischen Landesverwaltung
  • Evaluationsbericht zu Österreich 2016 auf der Website des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
  • Evaluationsbericht zur Schweiz auf der Website des Bundesamts für Justiz
  • Der EU-Anti-Corruption Report: Ein neuer Weg zu einer kohärenten Präventionspolitik von Michael Kubiciel in HRRS, Onlinezeitschrift für Höchstrichterliche Rechtsprechung im Strafrecht, Juni 2013
  • Questionnaire der Evaluationsrunde I
  • Questionnaire der Evaluationsrunde II
  • Questionnaire der Evaluationsrunde III
  • Questionnaire der Evaluationsrunde IV
  • Erster GRECO-Report
  • Zweiter GRECO-Report
  • Dritter GRECO-Report
  • Vierter GRECO-Report

Einzelnachweise

  1. ↑ MITTEILUNG DER KOMMISSION: Mitwirkung der Europäischen Union in der Europarats-Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) /* COM/2012/0604 final */
  2. ↑ Kazakhstan becomes GRECO´s 50th Member State. Abgerufen am 30. Januar 2020 (britisches Englisch). 
  3. ↑ Rules of Procedure vom 5. Dezember 2011 (engl.) (PDF; 177 kB)